Solidarisches Bürgergeld

„Die Einführung des Solidarischen Bürgergeldes bietet die Chance zur Revitalisierung der Sozialen Marktwirtschaft“, sagt Kommissionschef Dieter Althaus, der mittlerweile als Manager für den Autozulieferer Magna arbeitet. Er sehe in seinem Konzept eine „Verbindung aus sozialer Sicherheit und wirtschaftlicher Freiheit“.

Anlass für die Debatte über das Bürgergeld war die Kritik an der Hartz-Reform. Das Bürgergeld ist verwandt mit der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens, das unter anderem Götz Werner propagiert, der Miteigentümer der Drogeriekette dm. Dieser hat am Abschlussbericht der CDU-Kommission mitgearbeitet. Befürworter des Grundeinkommens finden sich seit Jahrzehnten auch bei den Grünen, außerdem in der Linkspartei und außerparlamentarischen Initiativen. Sie führen vor allem zwei Punkte an:

  • Das soziale Argument: Das bestehende Hartz-IV-System setze zu sehr auf Zwang, wirke für Millionen Menschen entwürdigend und biete keine ausreichende Absicherung gegen Armut.
  • Das ökonomische Argument: Das bestehende System schaffe am Arbeitsmarkt falsche Anreize. Denn sobald ein Erwerbsloser eine Arbeit aufnimmt, verliert er – zumindest teilweise – seinen Anspruch auf staatliche Leistungen.

via spiegel.de

Hab ich da „CDU“ und „solidarisches Bürgergeld“ in einem Absatz gelesen? Reibe mir die Augen, es steht immer noch da. Finde die Idee mit dem solidarischen Bürgergeld oder bedingungslosen Grundeinkommen erst richtig interessant, seit ich damals dieses Interview mit Götz Wernergesehen habe. Und es freut mich, dass die Idee immer breitere Zustimmung findet. Sowas wie so ein Bürgergeld käme einer Revolution gleich.

Was mich aber am meisten interessiert: Wer steckt hinter dem Skiunfall von Althaus?

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