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Liquid Democracy


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Zum weiter Lesen:

via m.zung.us

Cedric hat hier anlässlich der S21-Geschichte etwas zum Thema „Direkte Demokratie“ geschrieben, was ich weiterempfehlen möchte. Nicht, weil ich der Meinung bin, dass das Konzept der „Liquid Democracy“ das non plus ultra ist (wobei es durchaus seinen Reiz auf mich ausübt, wenngleich ich auch einige Bedenken habe), sondern weil es sich auf jeden Fall lohnt, sich mit neuen politische Mechanismen zu beschäftigen und über sie nachzudenken. Dazu hatte ich ja schon einmal etwas geschrieben.

Was aber auf keinen Fall fehlen darf bei der Beschäftigung mit dem Thema „Democracy“ ist dieser Klassiker:

Weniger Kommen als Gehen


Die zentralen Fakten aus den Grafiken:

  • Auswanderungsland Deutschland: Seit zwei Jahren verlassen insgesamt mehr Menschen Deutschland als zuwandern. Die Zuwanderung nahm über die vergangenen 20 Jahre ab, während die Auswanderung in etwa gleichblieb.
  • Einwanderer aus Europa: Von einem gigantischen Zustrom an Muslimen kann keine Rede sein. Die meisten Einwanderer kamen 2009 aus Polen und Rumänien. Selbst aus den USA kamen mehr Migranten als aus der Türkei. Und jeder zweite Ausländer in Deutschland ist Europäer.
  • Immer weniger Asylbewerber: Die Zahl der Asylanträge ist seit Mitte der neunziger Jahre rapide gesunken: von fast 130.000 im Jahr 1995 auf knapp 20.000 im Jahr 2007. Zuletzt stieg die Zahl der Erstanträge wieder leicht an – vor allem durch Flüchtlinge aus Afghanistan und Irak.
  • Experten gesucht: Die Zuwanderung ausländischer Fachkräfte steigt nur langsam. 2009 kamen knapp 2500 IT-Experten nach Deutschland, drei Viertel davon waren Inder. Die Zuwanderung von Fachkräften aus „muslimischen Kulturkreisen“, vor der Seehofer warnte, spielt statistisch fast keine Rolle.
  • Türkische Bildungsmisere: Fast jeder dritte Erwachsene mit türkischem Migrationshintergrund hat keinen Schulabschluss – hier haben Deutschland und die Zuwanderer tatsächlich ein Problem. Zum Vergleich: In der restlichen Bevölkerung sind es nur vier Prozent.

via spiegel.de

In dem Artikel des Spiegels gibt es noch ein paar mehr grafisch aufbereitete Daten. Lohnt sich, da mal einen Blick drauf zu werfen. Das sollte eigentlich ganz schön Emotionen aus der Diskussion nehmen…

Moralische Besserungsanstalt

Eine Minderheit in der Bevölkerung wird in Zukunft unter den Primat einer willkürlich definierten moralischen Lebensführung gestellt, die für die Mehrheit nicht gelten soll. Schließlich ist der Alkohol- und Nikotinkonsum nicht verboten. Die Herausnahme des Nikotin- und Alkoholkonsums aus dem ALG 2 Warenkorb ist somit keine Kleinigkeit. Es macht aus der Sozialpolitik eine moralische Besserungsanstalt.

via weissgarnix.de

Das schreibt Frank Lübberding über die Neuregelung des Arbeitslosengelds II. Wie so oft empfehle ich die Lektüre des ganzen Artikels, auf den ich über den Spreeblick gestoßen bin (auch lesenswert, ist klar).

Ist der Import von gewürztem Fleisch lustig?

via spiegel.de

Ja, sagen die Schweizer. Ist egal, sagen alle anderen, Hauptsache, die Schweizer sind lustig. Und so ist es. Wir verneigen uns vor dieser Parlamentskultur und hoffen, dass diese Art der Debatte über den Fleisch-Import ein Exportschlager wird. Nötig wäre das hier und da.

PS: Jemand eine Ahnung, wie man Videos von SpOn beim Einbinden das Autoplay abgewöhnt?

LiquidFeedback

Einen Erfolg versprechenden Ansatz zur Schaffung einer interaktiven Demokratie stellt Liquid Democracy dar. Da niemand über hinreichend Zeit und Wissen verfügen wird, um alle Fragen selbst zu entscheiden, sieht Liquid Democracy eine übertragbare, themenspezifische Delegation des Stimmrechts an beliebige andere Personen vor, die jederzeit widerrufen werden kann. Die Möglichkeit der Stimmendelegation ist seit langem als „delegated“ oder „proxy voting“ bekannt. Wurde die Delegation des Stimmrechts ursprünglich genutzt, um bei Abwesenheit einen Vertreter zu beauftragen, so erhebt Liquid Democracy die Delegation zum Prinzip. Es geht letztlich um die Suche nach Experten ungeachtet der formalen Qualifikation: man delegiert seine Stimme an eine Person, der man in einer bestimmten Sachfrage entweder die Vertretung seiner Interessen oder die Entscheidung darüber, wer dies kann, zutraut. Da Liquid Democracy auf die für repräsentative Demokratien typische Bündelwahl und auf feste Wahlperioden verzichtet sowie jederzeit die aktive Einmischung ermöglicht, kann sie Nachteile der repräsentativen Demokratie abmildern oder beseitigen, insbesondere korruptionshemmend wirken, Lobbyarbeit nur noch auf der Basis von Argumenten aussichtsreich erscheinen lassen, ohne dabei die Menschen zu überfordern. Jeder Einzelne kann entscheiden, ob er sich so verhält wie in einer repräsentativen Demokratie oder in einer direkten Demokratie. Diese Entscheidung kann er außerdem für jedes einzelne Thema treffen. Es ergibt sich ein fließender Übergang zwischen repräsentativer und direkter Demokratie.

via liquidfeedback.org

Man mag von den Piraten halten was man will, spannend ist das in jeden Fall, was sie mit LiquidFeedback da ausprobieren werden. Dass unsere demokratischen Modelle hier und da an ihre Grenzen stoßen ist ja hinlänglich bekannt. Und dass eine Partei den Mut hat, Neues auszuprobieren, weckt mein Interesse und verdient meinen Respekt. Neue Ansätze zur Entscheidungsfindung sind ja nicht nur für die Politik interessant.

PS: Wer beim Thema LiquidFeedback auf dem Laufenden bleiben will kann sich einfach den Feed abonnieren.

Singlebörse

Thematisch wird die Junge Union Oberfranken in diesem Jahr der „Demografische Wandel“ begleiten. In Oberfranken sinkt seit Jahrzehnten die Zahl der Kinder, die Bevölkerung wird immer älter, Familienstrukturen und Lebensläufe wandeln sich, in Nord- und Ostoberfranken schrumpfen Städte und Landkreise. Der demographische Wandel wird unsere Gesellschaft und unser Miteinander verändern.

via ju-oberfranken.de

Gemäß der These Adrians: „Nur wer für die Zukunft, also für Kinder sorgt, kann es sich erlauben, in der Gegenwart im Wohlstand zu leben“, wollen wir mit der Singlebörse vor allem junge Leute auf das Thema aufmerksam machen. Wer noch nicht „vergeben“ ist, soll sich eintragen, je mehr mitmachen, desto besser!

via ju-oberfranken.de

Schlechter geht es kaum. Die Junge Union Oberfranken beschäftigt sich in diesem Jahr mit dem demographischen Wandel und stellt als Lösungsweg eine Singlebörse ins Netz. Aua. Das ist ja fast sowas wie ein freiwilliger Online-Pranger

Bedingungsloses Grundeinkommen

via spreeblick.com

Wollte heute im Zug mal kurz in dieses Interview schauen, aber dieser Typ (Götz Werner) hat mich so fasziniert, dass ich es ganz angesehen habe. Seinen Vortrag auf der re:publica hab ich noch nicht angesehen, mach ich vermutlich aber noch. Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens passte bisher zwar nicht nahtlos in mein Denken, aber das kann ja noch werden.

Vom symbolischen Vater zum Teilzeit-Vater

Während der Von-der-Leyen-Wickel-Papa in den letzten drei Jahren ein Liebling der Medien war, kam der Teilzeit-Vater, der auf einen Teil seines Gehalts und auf einen Teil seines beruflichen Einflusses zugunsten des familiären verzichtet, in den öffentlichen Debatten nicht vor. Der Teilzeit-Vater existiert nicht. Er lässt sich mit der Selbstbeschreibung eines symbolischen Vaters nicht vereinbaren.

Wie aber wäre es, wenn auch er, sagen wir, an zwei Tagen der Woche die Kinder von der Kita abholte, wenn er mit den Älteren Schularbeiten machte? Wenn er nicht nur ein Einzelfall wäre, der die Regel bestätigt? Der reale Vater würde beginnen, die Familienarbeit nicht länger auf die Schultern der Frau abzuladen, er würde eine wirkliche und auch messbare Verantwortung übernehmen. Und er müsste seine Partnerin nicht länger mit symbolischen Gesten bei Laune halten.

Stattdessen aber sehe ich im Moment um mich herum viele Beziehungen zerbrechen. Paare, bei denen die Kluft zwischen erträumter und tatsächlicher Realität zu offensichtlich wurde. Bei denen sich der Widerspruch zwischen symbolischen und wirklichen Kompromissen unübersehbar zeigte. Paare, die der Spagat, den viele zu leben versuchen, überforderte. Nach der Trennung tritt häufig ein, was vorher unmöglich schien: Erst jetzt taucht der Papa zweimal in der Woche in der Kita auf, um das Kind abzuholen. Um dann mit ihm allein in seine Wohnung zu gehen.

via zeit.de

Lesenswerter Artikel, der meiner Ansicht nach sehr gut ausdrückt was auch ich in der von-der-Leyen-Familienpolitik sehe – sie hat weniger mit tatsächlicher „Gleichberechtigung“ zu tun als mit einer symbolischen Stützstruktur des patriarchalen Systems, die in weiten Teilen mit unser Leistungsgesellschaft verschmolzen ist…

via depone.posterous.com

Mit Posterous Lesenswertes aus einem Posterous-Blog zu zitieren ist schon irgendwie gewagt. Ich will es trotzdem machen, weil mit das Ding inhaltlich wichtig ist und ich nicht so tun will, als hätte ich es selbst gefunden. Danke also an depone für den Lesetipp!